Eine im Projekt hyBit entstandene Studie des IKEM untersucht die rechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung von industrieller Abwärme und den Ausbau von Wärmenetzen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die komplexen und fragmentierten Rahmenbedingungen ein zentrales Hemmnis für entsprechende Vorhaben darstellen und den Klimaschutz im Wärmesektor behindern.
Deutschland strebt Klimaneutralität bis 2045 an und hat diese Ambitionen im Klimaschutzgesetz auch rechtlich verankert. Diese Zielsetzung zieht tiefgreifende Transformationsprozesse, insbesondere im Energiesektor nach sich, wobei dem Wärmesektor eine zentrale Rolle zukommt – er ist bislang noch stark von fossilen Energieträgern geprägt. Eine Möglichkeit zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung ist die vermehrte Nutzung industrieller Abwärme sowie deren Integration in urbane Wärmenetze.
Im Forschungsprojekt hyBit hat das IKEM am Beispiel eines Stahlwerks im Industriehafen Bremen untersucht, wie die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine effiziente Nutzung von industrieller Abwärme gestaltet sind.
Die Autorin Charlotte Schwarzer-Geraedts hat hierfür die planungs- und genehmigungsrechtlichen Anforderungen für die Errichtung der erforderlichen Anlagen (Wärmepumpen, Wärmetauscher und Wärmespeichern) sowie für die Verlegung und den Betrieb von Wärmenetzen analysiert. Außerdem wurde ein möglicher Anspruch von Abwärmeerzeuger:innen auf Einspeisung in bestehende Wärmenetze geprüft.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Abwärmenutzung bislang nur unzureichend in den einschlägigen Gesetzen verankert ist. Abwärmenutzungskonzepte treffen aktuell auf ein vielschichtiges Geflecht unterschiedlicher Rechtsakte, die zu beachten sind, wenn industrielle Abwärme erschlossen und genutzt werden soll.
Weiterhin fehlt im konkreten Fall des Stahlwerks in Bremen ein gesetzlich geregelter Anspruch der Abwärmeproduzenten auf Einspeisung in Wärmenetze, der entsprechende Vorhaben wirtschaftlich fördern könnte. Eine entsprechende Regelung gibt es nur in anderen Bundesländern, z.B. im Klimaschutz- und Energiewendegesetz Berlin.
Viele Vorhabenträger:innen sind von der komplexen Rechtslage abgeschreckt und verzichten daher auf die Umsetzung von Abwärmenutzungskonzepten. Jana Eschweiler, Leiterin des Fachbereichs Energierecht am IKEM, fordert daher ein Fachgesetz, das die Abwärmenutzung einheitlich regelt:
„Unsere Studie zeigt, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für die vermehrte Nutzung industrieller Abwärme und den Ausbau von Wärmenetzen trotz zahlreicher bestehender Ansätze ungenügend sind. Die eklatanten Hemmnisse durch ein entsprechendes Gesetz zu beseitigen, wäre nicht nur rechtspolitisch wünschenswert, sondern auch für das Erreichen der Klimaschutzziele unabdingbar.“
Die Studie und das gesamte Projekt hyBit wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, Technologie und Raumfahrt gefördert.
