Kommunen Archive – IKEM https://www.ikem.de/tag/kommunen/ Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität Mon, 27 Jan 2025 14:00:09 +0000 de hourly 1 https://usercontent.one/wp/www.ikem.de/wp-content/uploads/2021/02/Favicon-150x150.png?media=1760024229 Kommunen Archive – IKEM https://www.ikem.de/tag/kommunen/ 32 32 Vorschlag für eine bundeseinheitliche Regelung der Bürgerbeteiligung an Wind- und Solarparks https://www.ikem.de/bundeseinheitliche-buergerbeteiligung/ Fri, 12 Jan 2024 11:57:51 +0000 https://www.ikem.de/?p=28507 Die Akzeptanz für die Energiewende steht und fällt mit der Beteiligung der Menschen vor Ort – das ist der Ausgangspunkt für eine jetzt veröffentlichte rechtswissenschaftliche Studie des IKEM im Auftrag des Bündnis Bürgerenergie (BBEn) und des Deutschen Genossenschafts- und Raiffeisenverbands (DGRV). Nur wenn die Wind- und Solarparks in den Regionen auch für eine spürbare regionale […]

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]]> Die Akzeptanz für die Energiewende steht und fällt mit der Beteiligung der Menschen vor Ort – das ist der Ausgangspunkt für eine jetzt veröffentlichte rechtswissenschaftliche Studie des IKEM im Auftrag des Bündnis Bürgerenergie (BBEn) und des Deutschen Genossenschafts- und Raiffeisenverbands (DGRV). Nur wenn die Wind- und Solarparks in den Regionen auch für eine spürbare regionale Wertschöpfung sorgen, werden die Anlagen als positive Entwicklung anerkannt. Wissenschaftler:innen des IKEM haben deshalb einen bundeseinheitlichen Vorschlag für die Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Auf Bundesebene werden Vorhabenträger bislang lediglich angehalten, Kommunen beim Bau von Windparks und Photovoltaik-Freiflächenanlagen finanziell zu beteiligen. Einige Bundesländer haben eigene Regelungen zur zusätzlichen Beteiligung der Bürger:innen erlassen. In Mecklenburg-Vorpommern und zuletzt auch Nordrhein-Westfalen besteht beim Bau von Windparks die Pflicht, den Bürger:innen ein Angebot zur Beteiligung zu machen. Die Regelungen sind unterschiedlich ausgestaltet.

Die IKEM-Studie macht einen bundeseinheitlichen Vorschlag auf Basis der in Nordrhein-Westfalen geltenden Regelung, allerdings erweitert auf Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Der Vorschlag beinhaltet die Pflicht des Vorhabenträgers, nach frühzeitigem Austausch mit der Kommune und vorhandenen lokalen Bürgerenergieakteuren sechs Monate nach Erhalt des gesicherten Baurechts den Entwurf einer Beteiligungsvereinbarung vorzulegen. Daran anschließend soll innerhalb eines Jahres eine Beteiligungsvereinbarung zwischen den Parteien verhandelt werden, die bestmöglich die lokalen Gegebenheiten berücksichtigt. Sind die Verhandlungen nicht erfolgreich, muss der Vorhabenträger ersatzweise den Bürger:innen vor Ort 20 Prozent der Gesellschaftsanteile zum Kauf anbieten. Verstößt er gegen die Beteiligungsvereinbarung oder die Ersatzbeteiligung, kann die betroffene Kommune eine Ausgleichsabgabe verlangen. Bürgerenergiegesellschaften i.S.d. § 3 Nr. 15 EEG und Bürgerenergiegesellschaften, die § 3 Nr. 15 Buch. c EEG nicht entsprechen, sind von der Pflicht ausgenommen.

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]]> DVAG-Handelssymposium 2024: Einzelhandel & Mobilität https://www.ikem.de/dvag-handelssymposium-2024-einzelhandel-mobilitaet-emotionen-erfahrungen-empirie/ Mon, 08 Jan 2024 14:55:31 +0000 https://www.ikem.de/?p=28167 Die Mobilitätswende strebt eine sozial gerechtere und umweltverträglichere Mobilität an. Allerdings stoßen verkehrliche und stadtplanerische Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung bei vielen Vertreter:innen der lokalen Wirtschaft, insbesondere im stationären Einzelhandel, auf Kritik. Vielerorts kochen Emotionen hoch. Betroffene befürchten zusätzliche Hürden für die Erreichbarkeit ihrer Läden, sinkende Umsätze und mittelfristig ein regelrechtes Ladensterben. Was ist dran? Auf dem […]

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]]> Die Mobilitätswende strebt eine sozial gerechtere und umweltverträglichere Mobilität an. Allerdings stoßen verkehrliche und stadtplanerische Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung bei vielen Vertreter:innen der lokalen Wirtschaft, insbesondere im stationären Einzelhandel, auf Kritik. Vielerorts kochen Emotionen hoch. Betroffene befürchten zusätzliche Hürden für die Erreichbarkeit ihrer Läden, sinkende Umsätze und mittelfristig ein regelrechtes Ladensterben.

Was ist dran? Auf dem DVAG-Handelssymposium 2024 „Einzelhandel & Mobilität — Emotionen, Erfahrungen, Empirie“ am 15. März 2024 wird Dr. Alexandra Appel, Leiterin des IKEM-Fachbereichs Mobilität, gemeinsam mit weiteren Expert:innen auf einem Panel zum Thema „Mobilität und Einzelhandel: Was sagt die Forschung?“ diskutieren.

Das Programm steht hier zum Download.

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]]> Kommunale Wärmeplanung als Schlüsselinstrument der Wärmewende https://www.ikem.de/kommunale-waermeplanung-als-schluesselinstrument-der-waermewende/ Thu, 05 Oct 2023 13:49:44 +0000 https://www.ikem.de/?p=25984 Die Wärmeversorgung macht in Deutschland mehr als die Hälfte des Endenergieverbrauchs aus und verursacht einen Großteil der CO2-Emissionen. Denn rund 80 Prozent der Wärmenachfrage wird weiterhin durch fossile Brennstoffe gedeckt. Für eine zukunftsfeste, verlässliche und vor allem bezahlbare Wärmeversorgung sind die Kommunen gefragt: Sie müssen für die kommenden Jahre planen, welche Gebiete auf welche Weise […]

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Die Wärmeversorgung macht in Deutschland mehr als die Hälfte des Endenergieverbrauchs aus und verursacht einen Großteil der CO2-Emissionen. Denn rund 80 Prozent der Wärmenachfrage wird weiterhin durch fossile Brennstoffe gedeckt. Für eine zukunftsfeste, verlässliche und vor allem bezahlbare Wärmeversorgung sind die Kommunen gefragt: Sie müssen für die kommenden Jahre planen, welche Gebiete auf welche Weise mit Wärme versorgt werden und wie dabei erneuerbare Energien zum Einsatz kommen. Dadurch sollen Kommunen einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung einer treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 leisten.

Die verpflichtende Wärmeplanung wird die Kommunen vor praktische und finanzielle Herausforderungen stellen. Bei der nächsten Ausgabe des Forum Wärmewende wollen wir gemeinsam mit Ihnen darüber diskutieren, welche Bedingungen gegeben sein müssen, damit die kommunale Wärmeplanung zur Wärmewende beiträgt. Wir freuen uns auf Input von den Referent:innen des Abends, darunter Karoline Otte (Mitglied des Deutschen Bundestages), Dr. Kai Lobo (stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen e.V.), Ingo Meyer (Geschäftsführung Stadtwerke Neubrandenburg), Helmut Bramann (Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes Sanitär Heizung Klima), Susanne Schmelcher (Leiterin Arbeitsgebiet Quartier & Stadt bei der Deutschen Energie-Agentur) sowie Dr. Dominik Schäuble (Referent Wärmeplanung, klimaneutrale Wärmenetze und kommunale Wärmewende im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz).

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 9. November 2023, ab 17 Uhr in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern (In den Ministergärten 3, 10117 Berlin) statt.

Diese Ausgabe des Forum Wärmewende wird unterstützt durch:
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Anmeldung

Die Teilnahme am IKEM-Forum Wärmewende ist kostenlos, jedoch sind die Plätze begrenzt. Melden Sie sich rechtzeitig an!
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Agenda

17.15 Uhr

Willkommen

Stefanie Lemke
Dienststellenleiterin und Ständige Vertreterin der Beauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund

Jana Eschweiler
Leiterin des Fachbereichs Energierecht
Institut für Klimaschutz Energie und Mobilität 

17.30 Uhr

Podiumsdiskussion

Dr. Kai Lobo
Stellv. Hauptgeschäftsführer 
Verband kommunaler Unternehmen e.V.

Karoline Otte, MdB
Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion

Ingo Meyer
Geschäftsführung
Stadtwerke Neubrandenburg 

Susanne Schmelcher
Leiterin Arbeitsgebiet Quartier & Stadt
Deutsche Energie-Agentur

Dr. Dominik Schäuble
Referent Wärmeplanung, klimaneutrale Wärmenetze und kommunale Wärmewende 
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Helmut Bramann
Hauptgeschäftsführer
Zentralverband Sanitär Heizung Klima

18.45 Uhr

Nächste Schritte

Manfred Greis
Mitglied des Beirats
Institut für Klimaschutz Energie und Mobilität 

19.00 UhrGet-Together
21.00 UhrEnde der Veranstaltung

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]]> Regulierungsprozesse auf Bundesebene als Hintergrund kommunaler Gestaltungsspielräume: Beispiel Förderung der Elektromobilität https://www.ikem.de/publikation/regulierungsprozesse-auf-bundesebene-als-hintergrund-kommunaler-gestaltungsspielraeume-beispiel-foerderung-der-elektromobilitaet/ Wed, 07 Apr 2021 15:18:55 +0000 https://www.ikem.de/?post_type=publikation&p=10759 Der Beitrag Regulierungsprozesse auf Bundesebene als Hintergrund kommunaler Gestaltungsspielräume: Beispiel Förderung der Elektromobilität erschien zuerst auf IKEM.

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]]> MUV https://www.ikem.de/projekt/muv/ Sun, 24 May 2020 22:00:00 +0000 https://www.ikem.de/?post_type=projekt&p=11223 Der Beitrag MUV erschien zuerst auf IKEM.

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]]> Finanzielle Beteiligung von betroffenen Kommunen bei Planung, Bau und Betrieb von erneuerbaren Energieanlagen https://www.ikem.de/publikation/weidinger2020/ Thu, 30 Apr 2020 22:00:00 +0000 https://www.ikem.de/publikation/weidinger2020/ Der Beitrag Finanzielle Beteiligung von betroffenen Kommunen bei Planung, Bau und Betrieb von erneuerbaren Energieanlagen erschien zuerst auf IKEM.

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]]> Einbindung von Wärmeverbrauchern in grüne Wärmenetze – Kommunale Steuerungsinstrumente https://www.ikem.de/publikation/buchmueller2020/ Tue, 31 Dec 2019 23:00:00 +0000 https://www.ikem.de/publikation/buchmueller2020/ Der Beitrag Einbindung von Wärmeverbrauchern in grüne Wärmenetze – Kommunale Steuerungsinstrumente erschien zuerst auf IKEM.

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]]> Zukunftsfähiger kommunaler Verkehr (II) – Kommunale Gestaltungsmöglichkeiten zur Förderung der e-Mobilität https://www.ikem.de/publikation/pfeifer2020c/ Thu, 28 Feb 2019 23:00:00 +0000 https://www.ikem.de/publikation/pfeifer2020c/ Der Beitrag Zukunftsfähiger kommunaler Verkehr (II) – Kommunale Gestaltungsmöglichkeiten zur Förderung der e-Mobilität erschien zuerst auf IKEM.

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]]> Der Rechtsrahmen zur Förderung der Elektromobilität unter besonderer Berücksichtigung kommunaler Handlungsmöglichkeiten https://www.ikem.de/publikation/pfeifer2019/ Mon, 31 Dec 2018 23:00:00 +0000 https://www.ikem.de/publikation/pfeifer2019/ Der Beitrag Der Rechtsrahmen zur Förderung der Elektromobilität unter besonderer Berücksichtigung kommunaler Handlungsmöglichkeiten erschien zuerst auf IKEM.

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]]> Ausgestaltungsoptionen und -empfehlungen zur finanziellen Beteiligung von Kommunen beim Ausbau von Windenergieanlagen an Land https://www.ikem.de/publikation/rodi2017b/ Sun, 31 Dec 2017 23:00:00 +0000 https://www.ikem.de/publikation/rodi2017b/ Der Beitrag Ausgestaltungsoptionen und -empfehlungen zur finanziellen Beteiligung von Kommunen beim Ausbau von Windenergieanlagen an Land erschien zuerst auf IKEM.

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