Das Klimaschutzabkommen von Paris verpflichtet die Vertragsstaaten, bis spätestens 2050 Treibhausgasneutralität zu erreichen. Deutschland hat dieses Ziel mit dem Klimaschutzgesetz ambitioniert vorgezogen und strebt Klimaneutralität bereits bis 2045 an. Diese Zielsetzung erfordert tiefgreifende Transformationsprozesse, insbesondere im Energiesektor. Dabei kommt dem Wärmesektor eine zentrale Rolle zu, da er bislang noch stark von fossilen Energieträgern geprägt ist.
Vor diesem Hintergrund bietet die Nutzung industrieller Abwärme erhebliche Potenziale zur Dekarbonisierung urbaner Wärmenetze. Im Forschungsprojekt „hyBit – Hydrogen for Bremen’s industrial Transformation“ hat das IKEM am Beispiel des Industriehafens Bremen untersucht, wie die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine effiziente Nutzung von industrieller Abwärme gestaltet sind.
Dabei standen drei Aspekte im Mittelpunkt der Untersuchung: Zum einen die planungs- und genehmigungsrechtlichen Anforderungen, die bei der Errichtung der hierfür erforderlichen Anlagen wie Wärmepumpen, Wärmetauschern und Wärmespeichern zu beachten sind. Zum anderen wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verlegung und den Betrieb von Wärmenetzen analysiert. Schließlich wurde auch ein möglicher Anspruch von Abwärmeerzeuger:innen auf Einspeisung in bestehende Wärmenetze geprüft.
Die vorliegende Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen weiterhin deutliche Lücken aufweisen. Insbesondere die bislang nur unzureichenden rechtlichen Verankerung der Abwärmenutzung in den einschlägigen Gesetzen und das Fehlen eines bundesgesetzlichen Anspruchs der Abwärmeproduzenten auf Einspeisung in bestehende Wärmenetze sind zentrale Hemmnisse für die vermehrte Nutzung industrieller Abwärme und den Ausbau von Wärmenetzen.
In hyBit, IKEM examines how hydrogen can advance Bremen’s industrial transformation and the energy transition in general.
